Zusätzlich werden die Gründe für eine Versagung der Analogberechtigung, d. h. die rechtsmissbräuchliche Aufenthaltsbeeinflussung i. S. des § 2 Abs. 1 Satz 1 AsylbLG ausführlich dargestellt, auch wird die Streitfrage erörtert, ob bei einer Aufgabe des rechtmissbräuchlichen Verhaltens die leistungsberechtigte Person wieder in die Analogberechtigung hineinwächst oder sie ihre Analogberechtigung auf Dauer verwirkt hat.

Des Weiteren werden in den Webinar die Grundsätze erörtert, die bei der Rückforderung überzahlter Leistungen nach dem AsylbLG gem. § 9 Abs. 4 Nr. 1 AsylbLG i. V. m. den §§ 45, 48 SGB X oder - je nach Art der Leistungsgewährung - i. V. m. § 48 Abs. 2 VwVfG zu beachten sind.

Schließlich wird auch auf die Besonderheiten eingegangen, die im Hinblick auf den Vertrauensschutz und das Bedarfsdeckungsprinzip bei Nachzahlungsforderungen leistungsberechtigter Personen zu beachten sind, und zwar auch im sog. Zugunstenverfahren nach § 9 Abs. 4 AsylbLG i. V. m. § 44 SGB X.

Neben den gesetzlichen Vorschriften des AsylbLG, des SGB X und des VwVfG wird auch die hierzu ergangene Rechtsprechung der Sozialgerichte erläutert, und zwar auch anhand praktischer Fälle.
Zielgruppe:

Mitarbeiter(innen) aus Sozialämtern, die für die Leistungsgewährung nach dem AsylbLG zuständig sind, sowie Personen, die mit der Betreuung von Asylsuchenden und geduldeten Ausländern befasst sind.