In dem Seminar wird die neue Regelung des § 15 SGB II systematisch erarbeitet, sodass Sie in die Lage versetzt werden, rechtssicher eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen bzw. – soweit keine konsensuale Lösung erreichbar ist – einen diese ersetzenden Verwaltungsakt zu erlassen. Einbezogen wird auch die neueste Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum sog. Koppelungsverbot (§ 55 SGB X), wonach erhöhte Anforderungen an die Angemessenheit der von der Behörde zu erbringenden Leistungen gestellt werden.

 

1. Probleme und Ziele der gesetzlichen Neuregelungen, Inkrafttreten

2. Neuregelungen im Recht der Eingliederung

3. Eingliederungsvereinbarung

- Alte Fassung, neue Fassung, Parallelvorschrift im SGB III

- Gesetzesbegründung

- Potenzialanalyse

- Gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Abschluss einer EgV

- Handlungsformen EgV und ersetzender VA

- Rechtsfolgenbelehrung

- Rechtsnatur der EgV

- Vertragstyp

- Zustandekommen der EgV

- Vertragsinhalt

- Vertragszweck

- Voraussetzungen der EgV und Rechtsfolgen

- Neueste Rechtsprechung zu EgV, ersetzendem VA, Sanktion