Bürgergeld Update – Aktuelles aus Praxis, Rechtsprechung und Gesetzgebung Aktuelles aus Praxis, Rechtsprechung und Geset

Zwischenzeitlich sind auch weitere gesetzliche und Änderungen per Verordnung in Kraft getreten, u.a. durch das Gesetz zur Anpassung des Zwölften und Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und die Regelbedarfsstufen-Fortschreibungs-Verordnung. Die Weisungen zum Bürgergeld wurden angepasst. Das Bundessozialgericht hat zudem einige wichtige Urteile verkündet, die ebenfalls besprochen werden.

Sofern es im Jahr 2025 zu gesetzlichen Änderungen im Bürgergeld kommt, werden diese zuvörderst besprochen.

Programm

09:30 Uhr Beginn

Bürgergeld-Gesetz Update

Mögliche gesetzliche Änderungen im Jahr 2025

Berücksichtigung von Einkommen bei unter 25jährigen

Karenzzeiten bei Ablauf und Änderungen in der Bedarfsgemeinschaft

Einkommen aus steuerlich privilegierten Einnahmen

Erreichbarkeit Leistungsberechtigter (§ 7b SGB II, ErrV)

13:00 – 13:30 Uhr Mittagspause

Aktuelles zum Bürgergeld

Zuflussprinzip

Vermögensfreibeträge

Aktuelle Rechtsprechung des BSG

Änderungen im SGB II im Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze

Regelbedarfsstufen-Fortschreibungs-Verordnung

Bürgergeld-Verordnung

BAföG-Änderungs-Gesetz

Mehrbedarf bei Kindern und Jugendlichen für kostenaufwändige Ernährung

15:00 Uhr Ende