III.334 Leistungsprüfung ausländischer Antragsteller im Bürgergeld

I. Einstieg in die Fallprüfung

1. Differenzierung der Ausländergruppen

2. Worauf ist bei der Leistungsprüfung bei den einzelnen Ausländergruppen zu achten?

II. Leistungsanspruch von Drittstaatsangehörigen

1. Einblick in die Aufenthaltstitel und ihre leistungsrechtlichen Folgen für den SGB II Anspruch

- Visum

- Aufenthaltserlaubnis

- Niederlassungserlaubnis

- Daueraufenthalt EU

- Blue Card

2. Sonderfälle

- Fiktionsbescheinigung

- Duldung

3. Humanitäre Aufenthaltstitel

III. Ausschlusstatbestände des SGB II

1. Leistungssperre in den ersten drei Monaten und ihre Ausnahmen

2. Leistungssperre bei fehlendem Aufenthalt und für die Dauer der Arbeitssuche

3. Einblick in die Rechtsprechung des EuGH zur Freizügigkeit von Unionsbürgern

- Wer ist arbeitnehmend?

- Wer ist selbständig?

- Beschäftigungsdauer und ihre Folgen

- Methodik der Fallprüfung

4. Was ist ein Aufenthalt aus Art. 10 492/22 und ihre leistungsrechtlichen Folgen?

5. Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG

IV. Leistungsanspruch von Unionsbürger

1. Wer ist freizügigkeitsberechtigt?

2. Wer gilt als Familienangehöriger im EU-Recht?

3. Wer sind nahe Angehörige?

4. Folgen einer Scheidung und bei Kindeserziehung

5. Besonderheiten der Leistungsprüfung

6. Einblick in die Rechtsprechung

Veranstaltungsleitung:

Gülay Tasli, Fachanwältin für Sozial- und Migrationsrecht