Webinar: Aufhebung und Erstattung im AsylbLG (WB255951)

für Mitarbeiter der Sozialverwaltungen häufig mit nicht geringen Schwierigkeiten verbunden ist. Auch wenn feststeht, dass es zu Überzahlungen von Sozialleistungen gekommen ist und dies sogar durch grobes, also vorsätzliches oder zumindest grob fahrlässiges Fehlverhalten der Leistungsbezieher verursacht worden ist, bedeutet dies nicht ohne weiteres, dass diese Leistungen trotz der eindeutigen Rechtswidrigkeit der Bewilligungsbescheide problemlos und mit Erfolg von den Leistungsbeziehern zurückgefordert und für die Zukunft korrigiert werden können.
Denn der Gesetzgeber des SGB X, aber auch die Rechtsprechung der Sozialgerichte haben für eine rechtssichere Rückforderung und Erstattung der überzahlten Leistungen zahlreiche Hürden geschaffen, die im Verwaltungsverfahren und beim Erlass eines Aufhebungs- und Erstattungsbescheides sowie der Durchsetzung der Erstattungsforderung beachtet werden müssen.

In diesem Webinar werden daher die wichtigsten Probleme behandelt, die sich beim Erlass von Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden ergeben, insbesondere werden besprochen:
• Der rechtssichere Umgang mit Überprüfungsanträgen
• Die allgemeinen und besonderen Rücknahme- und Aufhebungsvoraussetzungen nach den §§ 45, 48 SGB X
• Die wichtigen Fristen des § 45 Abs. 4 Satz 2 und § 50 Abs. 4 SGB X und deren besondere Bedeutung für die Fragen nach Rechtsverlust und Verjährung
• Die Anforderungen nach dem Bestimmtheitsgebot des § 33 SGB X bei Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden
Alle Themen werden durch Fallbeispiele und Hinweise auf die zu Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden ergangene Rechtsprechung verdeutlicht

Zielgruppe:

Mitarbeiter*innen von Sozialämtern, die mit der Leistungsgewährung nach dem AsylbLG befasst sind, Neu- u. Quereinsteigende, andere beruflich mit der Versorgung von Flüchtlingen betraute Personen.