Zugang zum und Ausschluss vom Alg II für Geflüchtete (besondere Berücksichtigung der Zuständigkeit der JC für Ukrainer*i

Beschreibung des Angebotes

Vor dem Hintergrund verstärkter Zuwanderung und aktuell der Geflüchteten aus der Ukraine nach Deutschland, ist die Entscheidung in Jobcentern über Zugang bzw. Ausschluss von Ausländer*innen im SGB II im Einzelfall immer wieder problematisch und der schnelle Zugriff auf rechtssichere Entscheidungsgrundlagen entsprechend wichtig. Durch die Zuständigkeit für die große Gruppe Geflüchteter aus der Ukraine sowie hohe Anerkennungsquoten in den Asylverfahren erlangen Geflüchtete zunehmend Zugang zu Leistungen nach SGB II. Geflüchtete müssen in den Arbeitsmarkt integriert werden. Bei sonstigen Drittstaater*innen muss zunächst im Einzelfall ermittelt werden, ob überhaupt ein Zugang zum SGB II besteht.