ZV.10-OS Mietrecht kompakt - Modul 5 - Alles rund um Mieterhöhungen und Betriebskosten

In 5 aufeinander abgestimmten Modulen werden – praxisgerecht aufbereitet – die wichtigsten mietrechtlich relevanten Fragestellungen in der Leistungssachbearbeitung erarbeitet und Lösungswege sowie bislang häufig ungenutzte Gestaltungsmöglichkeiten aufgezeigt.

Ziel ist ein rechtssicherer Umgang mit den verschiedensten mietrechtlichen Problematiken.

Modul 5:

- Staffel- und Indexmietverträge: Wie prüft man die Wirksamkeit von Erhöhungen?

- Können Mieter und Vermieter ohne Weiteres bei laufenden Verträgen die Miete ein-vernehmlich erhöhen? Und wie kann/darf das Jobcenter/Sozialamt reagieren?

- Mietpreisbremse bei Abschluss von Verträgen – Warum ist soviel mehr zu prüfen bei der Zusicherung zu einem Umzug als die Angemessenheit der neuen Miete?

- Mieterhöhung bei Modernisierungsmaßnahmen oder zur Anpassung an die ortsübliche Vergleichsmiete? Was ist sozialrechtlich zu beachten?

- Und schließlich die „leidigen“ Betriebskosten: Welche Unterschiede bestehen bei Pauschalen und Vorauszahlungen? Wie funktionieren Erhöhungen? Was ist bei Abrechnungen von Vorauszahlungen zu beachten? Und wann sind Nachzahlungen sozial-rechtlich zu übernehmen? 

1. Mieterhöhungen:
- Mieterhöhungen und grundsicherungsrechtlicher Prüfungsumfang
- Staffelmietvertrag - Erhöhung der Miete
- Indexmietvertrag - Erhöhung der Miete
- Miethöhe zu Mietbeginn - Prüfung der Angemessenheit und ggf. der Einhaltung der Mietpreisbremse
- Einvernehmliche Mieterhöhung während des Mietverhältnisses
- Anpassung der Miete an die ortsübliche Vergleichsmiete
- Mieterhöhung wegen Modernisierung
2. Betriebskosten:
- Definition Betriebskosten, Rechtsgrundlage
- Einbeziehung von Betriebskosten in den Mietvertrag
- Unterscheidung Pauschale und Vorauszahlung
- (Teil)Inklusivmiete
- Abrechnungsmaßstäbe
- Anpassungsmöglichkeiten (einseitig/einvernehmlich)
- Abrechnung von Vorauszahlungen (Frist, Form, Einsicht in Unterlagen, Mieterrechte)
- sozialrechtliche Behandlung von Betriebskosten, -guthaben, -nachforderungen